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1. Allgemeines
1.1 Die folgende Vereinbarung ist Bestandteil des Vertrages zwischen dem Nutzer und WKS Media und regelt zusätzlich zur Leistungsbeschreibung, die Bedingungen, zu denen sich WKS Media, Eichborndamm 20, 13403 Berlin, ihre Produkte Serverhousing, Webhosting, Dedicated Server, Webdesign und Programmierung in Deutschland anbietet.
1.2 Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch WKS Media zustande.
1.3 Die Leistungsbeschreibung und die AGB regeln den Vertrag umfassend. Abweichende und/oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Leistung
2.1 WKS Media erbringt die in der Leistungsbeschreibung des Bestellformulars angegebenen Leistungen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Nutzer über einen funktionierenden Zugang zum Internet verfügt. Des weiteren sollte der Nutzer über einen Emailclient, einen Webbrowser und ein FTP-Programm verfügen, um den vollen Leistungsumfang nutzen zu können. Die in der Leistungsbeschreibung erwähnte Virenüberprüfung des Emailverkehrs unterliegt technischen Grenzen und kann keine 100 %ige Sicherheit garantieren.
2.2 Termine und Fristen für den Beginn der Leistungserbringung durch WKS Media sind nur verbindlich, wenn diese schriftlich bestätigt wurden und der Nutzer rechtzeitig alle in seinem Einflussbereich liegenden Voraussetzungen zur Ausführung der Leistung durch WKS Media erfüllt hat.
2.3 WKS Media gewährleistet eine Verfügbarkeit des Dienstes von 95% bezogen auf das Kalenderjahr. Dazu zählen jedoch nicht die geplanten Ausfallzeiten ohne Anspruch auf Gewährleistung infolge von geplanten Außerbetriebnahmen, falls Zugang zur Endkundenlokation bzw. zur Hardware des Nutzers nicht möglich ist und Problemen (z.B. Ausfall oder Kapazitätenengpass bei Transatlantikleitungen), die außerhalb der Schnittstellen von WKS Media entstanden sind. WKS Media wird den Nutzer unverzüglich über geplante Außerbetriebnahmen oder sonstige notwendige und geplante Ausfallzeiten per e-mail informieren.
2.4 Zeitweillige Beschränkungen können sich auch wegen technischer Änderungen an den Anlagen von WKS Media oder sonstiger Maßnahmen ohne Anspruch auf Gewährleistung ergeben, sofern kein Verschulden von WKS Media Anlass für diese Änderungen bzw. Maßnahmen ist. Zeitweillige Beschränkungen ohne Anspruch auf Gewährleistung können sich auch durch Wartungsarbeiten ergeben, die für einen ordnungsgemäßen bzw. verbesserten Betrieb im Interesse des Kunden erforderlich sind.
2.5 Das Leistungsangebot kann geändert bzw. ergänzt werden, um dieses zu verbessern oder an technische Entwicklungen anzupassen, sofern dies für den Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen von WKS Media und anderer Informationsanbieter zumutbar ist.
2.6 Wenn Teile des Leistungsangebots, insbesondere IRC Dienste, Emaildienste, IRC Bouncer, Chatscripten, ShellDienste, fehlerhafte php, shtml, perl (cgi) Scripte, Forensoftware oder Toplisten durch missbräuchliche oder übermäßige Nutzung, auch durch Dritte, so stark beansprucht werden, daß dies eine erhebliche Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit des Dienstes von WKS Media zur Folge hat, ist WKS Media berechtigt die jeweils betroffenen Dienste bzw. Teile des Leistungsangebotes des jeweiligen Nutzers gegenüber dem jeweiligen Nutzer nach Ankündigung einzuschränken oder einzustellen bzw. die Entfernung des jeweiligen Dienstes durch den Nutzer zu verlangen. WKS Media verpflichtet sich, den Nutzer unverzüglich über diese Maßnahmen per e-mail zu informieren.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erfüllung des Vertrages durch WKS Media mitzuwirken. Er ist zur Abnahme der ihm tatsächlich angebotenen Leistung verpflichtet.
3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Dienstes nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen.
3.3 Der Nutzer darf die angebotenen Dienste nicht zu missbräuchlichen Zwecken nutzen. Missbräuchliche Zwecke sind insbesondere, aber nicht abschließend, die Verbreitung, Ladung oder Veröffentlichung von Daten, die Rechte verletzen oder beeinträchtigen können, oder der Bedrohung und Verunsicherung Dritter dienen. Der Nutzer hat die einschlägigen Vorschriften zum Datenschutz und des Schutzes der Privatsphäre Dritter zu beachten. Insbesondere hat er es zu unterlassen, sich Zugang zu fremden Computersystemen zu verschaffen oder Handlungen vorzunehmen, die dies vorbereiten. Der Nutzer wird keine rechtswidrigen Inhalte auf seinen durch WKS Media gehosteten Webseiten veröffentlichen. Er wird insbesondere keine Urheberrechtsverletzungen begehen, nicht gegen wettbewerbsrechtliche, namensrechtlich oder datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen und keine Straftatbestände, so z.B. durch Veröffentlichung von Kinderpornografie, verwirklichen. WKS Media ist berechtigt, den Account sofort zu sperren, wenn der Nutzer gegen diese Pflichten verstößt.
3.4 Der Nutzer darf die von ihm in Anspruch genommenen Leistungen von WKS Media nicht ohne schriftliche Genehmigung von WKS Media Dritten zur Nutzung überlassen. Als Dritte gelten nicht die im Geschäftsbetrieb des Nutzers beschäftigten Personen.
3.5 Der Nutzer ist verpflichtet, auftretende Mängel oder Schäden des Dienstes oder der bereitgestellten Geräte unverzüglich anzuzeigen. Die Anzeige muß per Telefon oder Fax an den Support von WKS Media gerichtet werden, wobei stets die Kundennummer angegeben werden muß.
3.6 Der Nutzer verpflichtet sich, zur Bereitstellung und Entstörung des Dienstes den Mitarbeitern bzw. beauftragten Personen von WKS Media, an vereinbarten Terminen Zugang zu den überlassenen Geräten zu gewähren. Nicht eingehaltene Termine werden nach Aufwand mit einem Stundensatz von 49,88 € brutto in Rechnung gestellt.
3.7 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Software oder Daten zu benutzen, die zu Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur des Netzes führen können.
4. Fälligkeit, Zahlungsrückstand
4.1 Entgelte (je nach Vertrag monatliche, jährliche oder halbjährliche Zahlungsweise) und einmalige Beträge sind im Voraus zu entrichten. Monatlich variabel anfallende Entgelte werden nachträglich berechnet.
4.2 Der Rechnungsbetrag wird mit Rechnungsstellung fällig, sofern auf der Rechnung nichts anderes vermerkt ist. Nach Ablauf einer Frist von 5 Werktagen kommt der Nutzer in Zahlungsrückstand und die ihm bereitgestellten Dienste werden bis zur vollständigen Bezahlung für den Nutzer gesperrt. Der Nutzer bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen bzw. jährlichen oder halbjährlichen Preise zu zahlen.
4.3 Sollte eine Abbuchung im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen werden können, so daß WKS Media mit dem Betrag rückbelastet wird, ist der Nutzer, wenn er für die Rückbelastung verantwortlich ist, verpflichtet, von WKS Media den gesamten entstehenden Schaden zu ersetzen, jedoch mindestens einen Betrag von 15 EUR. Dem Nutzer ist der Nachweis gestattet, dass der Schaden nicht entstanden oder niedriger als der Betrag von 15 EUR ist.
4.4 Bei Zahlungsrückstand des Nutzers kann WKS Media Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen gültigen Basiszinssatz berechnen, es sei denn, der Nutzer weist einen geringeren oder WKS Media einen höheren Schaden nach.
4.5 Bleibt der Nutzer trotz Fälligkeit des Entgeltes säumig, kann WKS Media die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen und dem Nutzer den Zugang bis zum Eingang des offenen Betrages sperren.
4.6 Kommt der Nutzer für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise in Verzug, so kann WKS Media das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und die Daten des Nutzers löschen.
5. Einwendungen
5.1 Einwendungen gegen Rechnungen sind innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum schriftlich bei WKS Media geltend zu machen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. WKS Media wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Anzeige besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben hiervon unberührt.
6. Gewährleistung
6.1 WKS Media erbringt die geschuldete Leistung im Rahmen der Leistungsbeschreibung des bestellten Produkts.
6.2 Bezüglich der durch WKS Media bereitgestellten Hardware gilt folgendes: Die Behebung von Mängeln erfolgt nach Wahl von WKS Media durch Nachbesserung bzw. Reparatur oder Stellung eines Ersatzgerätes durch WKS Media. Hierzu ist von WKS Media ein angemessener Zeitraum einzuräumen. item Die Gewährleistung für den Nutzer ist ausgeschlossen, soweit dieser ohne Zustimmung von WKS Media Änderungen an der Hardware vornimmt oder vornehmen lässt.
7. Haftung
7.1 Gewährleistung und Haftung erfolgen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Nutzer setzt WKS Media im Falle einer Pflichtverletzung eine angemessene Frist zur Nacherfüllung. Ist WKS Media die Nacherfüllung nur unter unverhältnismäßigen Kosten möglich, kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten, mindern oder Schadensersatz verlangen. WKS Media haftet für Schäden, die von ihr oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von WKS Media oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 1.000 Euro beschränkt. WKS Media haftet nicht für Mängel bzw. Schäden,die aufgrund der vom Kunden vorgegebenen Spezifikation entstanden sind. Die verschuldensunabhängige Haftung auf Schadenersatz bei Mietsachen von WKS Media ist ausgeschlossen. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
8. Haftung des Nutzers
Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die WKS Media oder Dritten durch zu vertretendes vertragswidriges Verhalten des Nutzers entstehen.
9. Copyright, Logoeinbindungen und externe Links
9.1 Die Entfernung von Copyrightvermerken, Logoeinbindungen oder externen Links ist ausschließlich den Urhebern gestattet und wird hiermit Dritten untersagt. Zuwiderhandlung führt zur sofortigen Löschung und fristlosen Kündigung.
10. Datenschutz
10.1 WKS Media speichert, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur zum Zwecke der Ermöglichung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung.
10.2 Einwilligung
Ich willige ein, daß WKS Media meine personenbezogenen Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit WKS Media erhoben wurden, für eigene Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung verarbeitet und nutzt. Eine Weitergabe dieser Daten darf nicht ohne meine Zustimmung erfolgen. Dies betrifft meine Personalien (Name, Anschrift, E-Mail Adresse) sowie zusätzliche Angaben (z.B. Telefon, Dauer des Vertragsverhältnisses). Dieser Nutzung kann ich jederzeit auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses widersprechen. Wenn ich nicht widerspreche, gilt mein Einverständnis als erteilt. Der Widerspruch ist schriftlich an WKS Media zu senden.
10.3 Einwilligung Inkasso
Im Falle eines außergerichtlichen oder gerichtlichen Verfahrens können die zur Forderungsrealisierung notwendigen Abrechnungsunterlagen an ein Inkassounternehmen oder an einen Dritten zur Betreibung der Forderung weitergegeben werden.
10.4 Einwilligung Schufa
Ich willige ein, daß WKS Media zum Zwecke der Bonitätsprüfung bei der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung, Wirtschaftsauskunfteien oder Kreditversicherungs- gesellschaften Auskünfte hinsichtlich meiner Kreditwürdigkeit einholt und ihnen Daten aufgrund nicht vertragsmäßiger Abwicklung z.B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid oder Zwangsvollstreckungs- maßnahmen meldet.
11. Passwort
11.1 Der Nutzer ist verpflichtet Passwörter geheim zu halten und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Bei Kenntnis von mißbräuchlichem Passwortgebrauch Dritter ist WKS Media sofort zu informieren.
11.2 WKS Media ist berechtigt, bei Verstoß gegen diese Geheimhaltungspflichten den Vertrag nach erfolgloser Abmahnung fristlos zu kündigen, die Daten des Nutzers zu löschen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
12. Vertragsdauer
12.1 Der Vertrag hat soweit nichts anderes vereinbart ist, eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Er verlängert sich automatisch um die vereinbarte Laufzeit bzw. 12 Monate, wenn nichts anderes vereinbart ist. Der Vertrag kann 30 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit von beiden Vertragsparteien gekündigt werden.
12.2 Eine wirksame Kündigung bedarf der Schriftform.
13. Außerordentliche Kündigung
Der Vertrag ist für beide Seiten bei vorliegen eines wichtigen Grundes kündbar. Ein wichtiger Grund für WKS Media liegt insbesondere, aber nicht abschließend dann vor, wenn begin{itemize item Der Nutzer den Vertrag in wesentlichen Punkten verletzt item sich die Kosten, die WKS Media bei der Erbringung der vertragsgemäßen Leistung entstehen, wegen Vertragsänderung oder sonstiger Umstände im Verhältnis zu seinen Vertriebspartnern erheblich erhöhen item wegen Wegfall eines Vertiebspartnervertrages WKS Media die vertragsgemäße Leistung nicht mehr ohne erhebliche Schwierigkeiten oder erhebliche Mehrkosten erbringen kann item der Nutzer gegen seine Pflichten in Punkt 3.3 schwerwiegend oder mehrmals verstößt. end{itemize Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch den Nutzer ist der Nutzer verpflichtet, WKS Media die Kosten zu ersetzen, die aufgrund längerer Kündigungsfristen bei Geschäftspartnern wegen dieses Auftrags entstehen. Verletzt der Nutzer den Vertrag und kündigt aus diesem Grund WKS Media den Vertrag, hat der Nutzer WKS Media die Kosten zu ersetzen, die aufgrund längerer Kündigungsfristen bei Geschäftspartnern wegen dieses Auftrages entstehen. In diesem Fall fallen regelmäßig auch weiterhin die Gebühren an, die bis zur fristgemäßen Auflösung des Vertrages angefallen wären, da die Leistung seitens WKS Media bei ordnungsgemäßer Vertragserfüllung des Nutzers erbracht worden wären. Bereits bezahlte Entgelte sind in keinem Fall, auch nicht anteilig, zurückzuerstatten.
14. Preisänderung
WKS Media ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 3 Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird.
15. Aufrechung / Zurückbehaltungsrecht
Gegen Forderungen von WKS Media kann der Nutzer mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, sofern sie von WKS Media nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
16. Übertragung von Rechten durch WKS Media
WKS Media ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Falls der Nutzer damit nicht einverstanden ist, kann er innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsanzeige zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme kündigen.
17. Änderung der AGB
WKS Media ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von WKS Media für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Änderung ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind. WKS Media wird auf der Homepage (www.wksmedia.de ) auf die Änderung hinweisen und dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per Email an dessen Emailadresse mitteilen.
18. Rechtwahl
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner zueinander gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
19. Gerichtstand
Gerichtstand ist Berlin
Stand Oktober 2004
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Zusatzbedingungen für Domainregistrierung, EMail-Accounts und Webspace
1. Impressumspflicht
Bei Nutzung des ihm zur Verfügung stehenden Speicherplatzes für Webseiten ist der Nutzer verpflichtet ein Impressum zu erstellen, das den Bestimmungen des §6 TDG entspricht.
2. Haftung WKS Media
WKS Media schuldet nur ein Bemühen, die vom Kunden vertragsmäßig gespeicherten Daten über das von WKS Media angeschlossene Netz und das daran angeschlossene Internet der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. WKS Media kann aufgrund technischer Gegebenheiten keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen Zugangs übernehmen.
3. Zugang zu Email-Accounts und Webspace
3.1 Der Zugang zu Email-Accounts und Webspace erfolgt durch eine Kennung und ein persönliches Passwort. Passwörter sind vom Nutzer geheim zu halten (s.h. AGB Punkt 10).
3.2 Für den Ladevorgang ist der Nutzer selbst verantwortlich.
3.3 Der Nutzer hat für ausreichend leistungsfähige Software selbst zu sorgen.
3.4 Der Versand unerlaubter Werbemails (SPAM) durch den Nutzer ist streng untersagt. Bei Zuwiderhandlung wird das Vertragsverhältnis fristlos gekündigt. Der Nutzer verpflichtet sich Entgelte bis zum regulären Ende der Vertragslaufzeit weiter zu entrichten und für den gesamten Schaden der durch den Spam entstanden ist aufzukommen. Der Nutzer wird keine rechtswidrigen Inhalte auf seinen durch WKS Media gehosteten Webseiten veröffentlichen. Er wird insbesondere keine Urheberrechtsverletzungen begehen, nicht gegen wettbewerbsrechtliche, namensrechtlich oder datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen und keine Straftatbestände, so z.B. durch Veröffentlichung von Kinderpornografie, verwirklichen. WKS Media ist berechtigt, den Account sofort zu sperren, wenn der Nutzer gegen diese Pflichten verstößt. Der Nutzer stellt WKS Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die durch die Veröffentlichung von rechtswidrigen Inhalten auf den seitens von WKS Media gehosteten Webseiten an WKS Media gestellt werden.
4. Begrenzter Speicherplatz
4.1 Wenn eine Begrenzung des Speicherplatzes in der Leistungsbeschreibuung angegeben ist und diese überschritten wird, werden weitere Daten nicht angenommen.
5. Vertragsende
Nach Ablauf des Vetrages werden alle gespeicherten Daten von WKS Media gelöscht.
6. Backup
Jeder Nutzer ist für die von ihm gespeicherten Daten selbst verantwortlich. Soweit nicht anders vertraglich vereinbart findet seitens von WKS Media kein Backup der Daten statt.
7. Domainregistrierung
7.1 WKS Media schuldet die Erstellung und Übermittlung eines nach den Vorgaben der jeweiligen Registrierungsbehörde vollständig ausgefüllten Antrags auf Anmeldung der vom Kunden gewünschten Domain. Die Registrierung selbst schuldet WKS Media nicht. Ist für die Registrierung von Domains die Einschaltung eines Registrars erforderlich, so ist WKS Media berechtigt, einen Registrar ihrer Wahl zu beauftragen. WKS Media ist weiterhin berechtigt, den Registrar zu wechseln, wenn dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertages notwendig ist.
7.2 Der Kunde ist zur Mitwirkung durch Angabe aller Informationen, die WKS Media mittels Formular nachfragt, verpflichtet. Eine Überprüfung dieser Informationen, auch auf Plausibilität erfolgt seitens von WKS Media nicht.
7.3 Der Kunde hat zum Zeitpunkt der Domainverlängerung für fristgerechte Bezahlung an WKS Media zu sorgen, da sonst der jeweilige Domainname zur Löschung freigegeben wird. Domainpreise kann der Nutzer unter http://www.towerpark.de einsehen.
7.4 Die Dampmann & Huber GbR bemüht sich um die schnelle Bearbeitung der Unterlagen. Termine für die Bearbeitung und insbesondere die Übermittlung des Antrages jedoch nur dann für WKS Media verbindlich, wenn diese schriftlich bestätigt wurden.
7.5 Soweit WKS Media Auskünfte über bereits bestehende Domainregistrierungen gibt, erfolgt diese Auskunft kostenlos und gibt lediglich die Informationen aus den entsprechenden Datenbanken der Registrierungsstellen wieder. Eine Überprüfung durch WKS Media erfolgt nicht. Soweit die Information fehlerhaft ist, ist WKS Media nur dann verpflichtet, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen, falls WKS Media diesen Fehler arglistig verschwiegen hat, vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Eine weitergehende Haftung oder Gewährleistung ist ausgeschlossen.
7.6 Nach Vertragsablauf oder ordentlicher Kündigung wird WKS Media nach Vorlage eines vollständig ausgefüllten und vom Kunden unterzeichneten KK-Antrages einem Domaintransfer zustimmen, wenn keine offenen Forderungen gegenüber dem Kunden bestehen. Andernfalls wird sie eine entsprechende Anfrage ablehnen.
Stand Oktober 2004
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